Konzessionsvertrag
Beispiel 8: Überprüfung ausgewählter Eisenbahnkonzessionen in Afrika südlich der Sahara – Weltbankbericht, 2006 – Anhang C des Berichts enthält eine vergleichende Überprüfung der Vertragsklauseln, die sich mit dem Zugang dritter Gleise für verschiedene Konzessions-/Affermage-Vereinbarungen befassen [Camrail (Kamerun), Sitarail (Elfenbeinküste – Burkina Faso), Madarail (Madagaskar) und Transrail (Madagascar) und Transrail (Senegal) und Transrail(Senegal) Konzessionen (oder Franchise-Vereinbarungen) können auch für das breitere Thema “Gleiszugang” relevant sein, wenn sie den Konzessionär verpflichten, anderen Betreibern gegen Zahlung einer Zugangsgebühr Zugang zu gewähren. Konzessionsverträge werden von behördenmäßig enertherungsmittel, um Dienstleistungen zu erbringen oder Infrastrukturen zu bauen. Konzessionen beinhalten eine vertragliche Vereinbarung zwischen einer Behörde und einem Wirtschaftsteilnehmer (Konzessionsinhaber). Letzterer erbringt Dienstleistungen oder führt Arbeiten durch und wird durch die Nutzung des Werks oder der Dienstleistung vergütet. Die vertragliche Form eines Konzessionsvertrags kann auch dazu genutzt werden, Transportrechte für einen längeren Zeitraum zu gewähren. Ein Beispiel ist das Musterkonzessionsabkommen (MCA) für PPP im Containerzug Beispiel 6: Peru – Contrato de Concesién de los Ferrocarriles del Sur y Sur Oriente (Spanisch) – Konzessionsvereinbarung zwischen dem peruanischen Staat und einer privaten Einheit (Ferrocaril Transandino S.A.), die die Konzession der südlichen (Matarani/Mollendo nach Cusco) und der südöstlichen (Cusmachco) Bahnlinien (Cusmachco) durchführt. Die Laufzeit der Konzession beträgt 30 Jahre (erweiterbar). Die einwillige Behörde überträgt das Recht, Anlagegüter und Fahrzeuge für Personen- und Frachtdienste zu verwenden, auf den Konzessionär. Zu den Wichtigsten Verpflichtungen des Konzessionärs gehören die Modernisierung und Sanierung der Eisenbahninfrastruktur (einschließlich Signal- und Telekommunikationssysteme), die Sanierung des rollenden Materials und die Verbesserung der Betriebsleistung. Der Konzessionär ist verpflichtet, anderen Eisenbahnbetreibern auf nichtdiskriminierender Grundlage und gegen Zahlung einer Gleiszugangsgebühr einen offenen Zugang zu gewähren. Die Anschlussgebühren müssen von der Regulierungsbehörde genehmigt werden.
Weitere Informationen über die Für dieses Schienennetz vereinbarte Vereinbarung über den Schienenzugang finden Sie auf dieser Website. Beispiel 4: Argentinien – Contrato de Concesién Ferroviaria (430/94) und Addenda (167/01), Grupo de Servicio 6, Lénea Belgrano Norte (Spanisch) – Konzessionsvertrag zwischen dem argentinischen Staat und einer privaten Einheit (Ferrovias Sociedad Anonimas Concessionarios) über die Eisenbahnlinie Belgrano Norte (von Villa Rosa nach Retira – Buenos Aires Metropolian Area) mit Nachtrag. Die Konzession betrifft eine Eisenbahnlinie für den öffentlichen Personenverkehr (concesién de servicio péblico). Konzessionär erhält das Recht, alle übertragenen Vermögenswerte, einschließlich des rollenden Materials, zu nutzen. Concessionaire ist verpflichtet, das Eisenbahnsystem zu betreiben, die Eisenbahninfrastruktur zu erhalten und die im Konzessionsvertrag angegebenen Investitionen zu tätigen. Der Besitz von Vermögenswerten verbleibt bei der einwilligenden Behörde. Die Vermögenswerte werden am Ende der Konzessionsperiode an die einwilligungsbehörde zurückgesetzt, einschließlich der vom Konzessionär erworbenen Vermögenswerte (Ausnahmen gelten für fahrzeuge). Die Vertragslaufzeit beträgt 24 Jahre (erweiterbar). Der Konzessionär ist verpflichtet, Eisenbahnunternehmen, die in der Vereinbarung festgelegt sind, oder anderen Konzessionären auf der Grundlage von Gleiszugangsvereinbarungen gegen Gleiszugangsentgelte den Zugang zu Gleisen zu gewähren. Die Bedingungen für den Gleiszugang und die Gleiszufahrtsentgelte müssen fair und angemessen sein (Ziffer 6.3 des Konzessionsvertrags). Einzelheiten sind in den Anhängen des Vertrags (noch nicht veröffentlicht) aufgeführt.
Konzessionen übertragen effektiv die (oft erhebliche) Last des Aufbaus oder der Verbesserung und Wartung der Infrastruktur auf den privaten Sektor und tragen damit dazu bei, einen Teil des Drucks zu verringern, unter dem die öffentlichen Haushalte typischerweise stehen. Während des Begriffs Beispiel 7: Subsahara-Afrika: Konzession der Ifrikya-Eisenbahn – eine Fallstudie von Karim-Jacques Budin, SSATP Working Paper No.